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Der Schwierige geht. Was bleibt von Moritz Leuenberger?

F. Müller, NZZ am Sonntag 11. Juli 2010

Vermutlich hätte es Moritz Leuenberger lieber gesehen, wenn er als Vorbild für Hugo von Hofmannsthals Titelhelden im Stück «Der Schwierige» gälte, statt jeweils von Viktor Giacobbo im Sonntagabend-Programm durch den Kakao gezogen zu werden. Aber kein Mensch und vor allem kein Politiker kann seinen Platz in der Geschichte eigenhändig festlegen; das besorgt diese von selbst.

 

Moritz Leuenberger wollte sich damit aber nie abfinden. Ihm war es von Amtes wegen eigentlich auferlegt, sich mit Sonnenkollektoren, Lastwagengebühren, Mülldeponien und Lokalradios zu beschäftigen. Doch so sah er sich nicht: 15 Jahre lang hat er die Beschäftigung mit solch trivialen Dingen seinem Generalsekretär Hans Werder überlassen, der die täglichen Departementsgeschäfte leitete, während Leuenberger an seinem Denkmal als Intellektueller meisselte: So viel Aufwand steckte er in seine Reden, so viel Energie in die Würdigung jubilierender oder verblichener Künstler, so viel Zeit in seinen Blog, so viel Energie in seine Bücher!

Nur: Die Bundesratshistoriker werden ihn kaum dafür auszeichnen. Sie werden seinen Namen vielmehr mit zwei zeitgeschichtlichen Wegmarken in Verbindung bringen: dem Niedergang des Zürcher Freisinns und dem Aufstieg der 68er Generation an die Schaltstellen der Macht.

Für Moritz Leuenberger stellte das Präsidium der Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) zur Fichenaffäre das Sprungbrett in die Landesregierung dar. Diese PUK untersuchte im Jahr 1989 die Amtsführung im Justizdepartement der früheren Justizministerin Elisabeth Kopp, die Ende 1988 ihren Rücktritt erklären musste, weil sie ihren Mann vor einer Untersuchung der Bundesanwaltschaft gewarnt haben soll.

Dieser Rücktritt bedeutete eine schwere Niederlage des Zürcher Freisinns, der seit der Ära Alfred Escher einen zentralen Machtfaktor darstellte und deshalb stets im Bundesrat vertreten war. Der Sturz von Elisabeth Kopp unterbrach diese Tradition jäh. Der wirtschaftlich potenteste Kanton verfügte in den nachfolgenden Jahren über keinen direkten Draht in die Landesregierung mehr.

Dies wurde durch die Wahl des Zürchers Leuenberger zwar korrigiert, aber zulasten der Zürcher FDP. Als es 1995 um die Nachfolge des SP-Bundesrats Otto Stich ging, witterte das Parlament die Chance, «die Bahnhofstrasse» endgültig zu demütigen. So gross war der Wunsch, dass die Romands gar den Deutschschweizer Leuenberger dem Welschschweizer Otto Piller vorzogen. So ging der Zürcher Bundesratssitz an Leuenberger, ausgerechnet an den Mann, der als PUK-Präsident kurz zuvor über die Zürcher FDP-Bundesrätin geurteilt hatte. Es war dies eine Abstrafung des Zürcher Freisinns, von der sich dieser in der Folge nie mehr erholen sollte.

Eine zweite Pikanterie dieser Wahl bestand darin, dass erstmals ausgerechnet ein markanter 68er den Stand Zürich auf der obersten Macht-Etage repräsentierte. Sahen dies Leuenbergers Claqueure damals als Chance, endlich die Stimme der «modernen, urbanen Schweiz» in der Regierung zu wissen, so lässt sich jetzt nach 15 Jahren etwas nüchterner die Frage stellen, welche Akzente die 68er effektiv gesetzt haben. Bestimmt trugen sie neue Themen in die Politik: Umwelt, öffentlicher Verkehr, Frauenförderung, internationale Öffnung. Doch wohl noch stärker haben sie einen Lebensstil politisch salonfähig gemacht: gebrochene Lebensläufe, Patchwork-Familien, Hedonismus. Auch hat gerade etwa Moritz Leuenberger das ambivalente Verhältnis der 68er zur Autorität in das Amt getragen. Nie wurde er dort wahrhaft magistral, nie ein Landesvater; vielmehr reagierte er auf Autoritätsverletzungen durch die Medien vor allem mit Gegenaggression. Und in andern Punkten sahen sich die 68er politisch gezwungen, ihre Auffassungen zu modifizieren: in der Energiepolitik, in der Ausländerpolitik, im Einsatz von Staatsrepression, im Umgang mit Strafgefangenen.

Mit dem angekündigten Rücktritt folgt Moritz Leuenberger anderen prominenten Exponenten dieser Generation in den politischen Halbruhestand: Peter Bodenmann etwa oder Elmar Ledergerber. Und auch Christoph Blocher. Dieser verfolgte als Student an der Universität Zürich die ersten Gehversuche von Moritz Leuenberger in der Studentenpolitik und verstand sich seither stets als Anti-68er, indem er fundamental andere Überzeugungen vertrat als der sich antiautoritär gebärdende Zürcher Theologensohn. Die Methoden allerdings, die Blocher dafür einsetzte, die hatte er beim politischen Gegner abgekupfert. Vier Jahre lang sassen Blocher und Leuenberger gemeinsam im Bundesrat. Bald sind beide nicht mehr an der Macht. Damit neigt sich eine Ära dem Ende entgegen.

Artikelzusatz

Zusatz:
Die Bundesratshistoriker werden seinen Namen mit zwei zeitgeschichtlichen Wegmarken in Verbindung bringen: dem Niedergang des Zürcher Freisinns und dem Aufstieg der 68er Generation an die Schaltstellen der Macht.