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Ein Meister der politischen Ironie

Walter Hagenbüchle, Neue Zürcher Zeitung 10. Juli 2010

Mit Moritz Leuenberger tritt ein Politiker ab, dessen Sehnsucht nach Volksnähe sich nicht immer erfüllte. Er litt unter den Vorwürfen wegen Staus, Fluglärm und Antennen. Seine Rolle als Blitzableiter des Volkszorns meisterte er mit Finesse und Ironie.

Mit Bundesrat Moritz Leuenberger verlässt ein über die Parteigrenzen hinaus geschätzter, äusserst farbiger Bildungsbürger und ein menschlich prägender Magistrat das Parkett der politischen Eitelkeiten. Der ehemalige Zürcher Justizdirektor spielte seine Rolle im heiklen Kantengang zwischen zelebrierter Sehnsucht nach Volksnähe und harter politischer Akzeptanz mit Witz, Ironie und Ausdauer. Insbesondere seine rhetorische Finesse und sein ebenso polarisierendes wie kultartiges Engagement für mehr Transparenz in der Politik wird man im stromlinienförmigen Politbetrieb vermissen.

Hatte er eigentlich schon damals seinen Rücktrittsentscheid gefällt? Heimlich, für sich allein, wie er es so oft in seiner politischen Laufbahn getan hatte? War dies das finale Signal, am Donnerstag vor einer Woche, als der amtsälteste Bundesrat beim launigen Auftritt des Gesamtgremiums im Aargauer Kunstmuseum griesgrämig abseits stand? Abseits der gemeinsam kreierten Bildcollage und der wohl etwas zu platt zur Schau gestellten Harmonie, mit der er sich einmal mehr nicht zu identifizieren wusste? War dies bereits die innere Kündigung von der Vorstellung, dieses schrille Gremium ein drittes Mal als Bundespräsident domestizieren zu müssen?

Homo politicus mit Emotionen

Fragen über Fragen und wir werden die Antworten darauf, wie so oft bei der Akte Moritz Leuenberger, nie erfahren. Das ist gut so. Denn der feingeistige Mensch mit vielen Böden, dem der zunehmend populistisch gefärbte Politbetrieb sichtbar wachsend zur Last fiel, hat für dieses Land weit subtilere, weit nachhaltigere Werte geschaffen, die im grellen Scheinwerferlicht des Polittheaters nicht auf den ersten Blick erkennbar sind. Allem voran die neue ökologische Klammer, die er durch die departementale Fusion der Verkehrspolitik mit der Umweltpolitik erreichte. Beileibe nicht zur Freude aller Player am politischen Markt machte er zum Gesamtprogramm, was die künftige helvetische Umweltpolitik im globalen Kontext bedeuten soll.

Über diese politische Leistung hinaus hat er sich für Journalisten wie Bürgerinnen und Bürger auch auf der einen Seite höchst provokativ, auf der anderen aber fraglos durchaus kultartig gegen jegliches politische Kalkül und gegen jegliche Vereinnahmung gewehrt. Was ihm wohl gerade in den letzten Monaten nicht leichtgefallen ist, als jedes Interview in der obligaten Journalistenfrage mündete: «Wann treten Sie zurück?»

Leiden am forcierten Abgang

Just solch finale Fragen mussten Moritz Leuenberger besonders schmerzen, prägte ihn doch schon früh eine heimliche Sehnsucht nach echter Volksnähe. Der urbane Bildungsbürger wollte die Politik über die Parteigrenzen hinweg farbiger machen. Und er wollte im besten Sinne dem Land und seinen Bürgerinnen und Bürgern dienen, brachte dafür aber kein Patentrezept in seinen magistralen Alltag.

So blieb denn der gelernte Rechtsanwalt stetig und bisweilen verbissen auf der Suche nach dem idealen Kommunikationsmittel nach jenem berühmten Draht zum Volk. Und vergass ob Blog-Bashing und medialer Inszenierung bisweilen, dass sein ureigenes Kerngeschäft eigentlich die Schwarz-Weiss-Politik und auch die unerbittliche Ausmarchung im Haifischbecken der Alphatiere war. Just in diesem Gerangel um Emotionen und politischen Mehrwert unterlag der feinfühlige Moritz Leuenberger, der fraglos vor einer grossen Zukunft als Kultfigur der Schweiz steht analog zum selbsternannten Fussball-Kultexperten Gilbert Gress.

Dabei hatte der am 21. September 1946 in Biel geborene Leuenberger an sich beste Karten für Volksnähe. Immerhin konnte er über Jahre hinweg just jenem Departement seinen ganz persönlichen Stempel aufsetzen, das den Alltag der Menschen des Landes am stärksten prägt. Doch dieser Stempel prägte naturgemäss auch andere Kampfzonen im politischen Umfeld: etwa jene, die sich bei der Liberalisierung von Post und Telekommunikation zwischen Markt und Staat öffneten. Oder jene, die von einem Sozialdemokraten im Countdown der Demokratie den letzten politischen Lackmustest einforderten, wenn es um sein Bekenntnis zum Neoliberalismus gerade im sensiblen Bereich des Service public ging.

Blitzableiter des Volkszorns

Wohl am meisten litt aber der Homo politicus Moritz Leuenberger darunter, dass er als Vorsteher des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation per definitionem zum Blitzableiter des Volkszorns werden musste. Etwa im Zusammenhang mit dem Gang auf die Poststelle oder beim erbitterten Kampf um dieselbe im eigenen Dorf; beim Unmut über Tariferhöhungen beim Radio- und Fernsehkonsum oder bei den Pakettarifen. Den groben Ärger der Ferienhungrigen im Stau vor der einspurigen Gotthardröhre, beim täglichen Pendler-Frust im Einzugsgebiet grosser Agglomerationen oder im Intercity-Zug nach Bern bekam der Uvek-Vorsteher ebenso zu hören wie den Unmut der Bevölkerung entlang den Anflugschneisen für den Flughafen Zürich. Nicht zuletzt musste der Magistrat auch Ängste der Bevölkerung vor Atomendlagern oder Handy-Antennen austarieren.

Diesen Unmut der Bevölkerung versuchte Leuenberger mit fein ziselierten, fast schon didaktischen Aktionen und viel geistvoller Finesse zu parieren. Gern und spontan mit einer gehörigen Prise Ironie gegenüber dem Politbetrieb schuf er gezielt Bilder, die das Dilemma seines Kerngeschäfts illustrieren sollten. Etwa, wenn er im Zuge der CO2-Debatte an einem Auspuff schnüffelte oder sich in der Boulevardpresse genüsslich zu einer Parksünde bekannte.

Nicht immer aber gelang dem Mann mit klerikalen Wurzeln seiner einzigen Schnittmenge übrigens mit Christoph Blocher mit solchen Aktionen der Spagat zwischen dem Bildungsbürgertum und jenem Teil der Bevölkerung, den er bei seinen Auftritten abseits des politischen Alltags so sehnlichst zu erreichen suchte etwa im überfüllten Intercity in die Bundesstadt, bei seinen provokanten Debatten im eigenen Blog.

Konsequent jusqu'à la défaite

Nun also hat er seinen Abgang angekündigt. Und es passt perfekt zu ihm, wie er das gemacht hat. Hoffentlich nicht zum letzten Mal amüsierte er die Journalistenschar mit einer ironischen Aussage: «Sie alle haben moniert, es sei nach 15 Jahren Zeit zu gehen, also tun Sie jetzt nicht so überrascht, wenn ich tatsächlich gehe.» Es ist gut, dass die Schweiz noch Staatsmänner hat, die sich bis zuletzt treu bleiben.