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Wir kommen um ein Gespräch nicht herum

Referat am 19. Januar 2001 bei der SVP im Albisgüetli

Warum gehen Sie ins Albisgüetli? Das war die häufigste und offenbar wichtigste Frage, die mir nach der Wahl zum Bundespräsidenten gestellt wurde. Man hätte meinen können, mein politisches Hauptprogramm bestehe im Gang hierher. “Führen Sie die Schweiz ins Albisgüetli?”, wurde ich gefragt, als ob das Albisgüetli nicht nur für die VBZ eine Endstation wäre sondern für alle, die hierhin kommen.

So ist das sicher nicht. Es gibt ja immer aus jeder Sackgasse einen Ausweg, auch aus dem Albisgüetli.

Es sind die wildesten Vermutungen angestellt worden, warum ich zu Ihnen komme.

Man sagte, ich hätte mir so die Wahl zum Bundespräsidenten sichern wollen. Denn die SVP hat die Einladung schon vor der Wahl gedruckt und ihre Mitglieder mussten mir dann ja auch die Stimme geben, sonst wären die Druckkosten umsonst gewesen.

Oder: Ich sei nur gekommen, weil mir in der Einladung versprochen wurde, ich werde von Ihnen einen “warmen Applaus” erhalten. Man dachte wohl, ich leide unter Entzugserscheinungen. Übrigens: Adolf Ogi war ob diesem Versprechen für einen warmen Applaus etwas irritiert: ihm sei so etwas nie versprochen worden. (Dafür hat er bei meiner Präsidialfeier in der Tonhalle von anderer Seite einen sehr warmen Applaus erhalten.)

Nein, ich finde es absolut selbstverständlich, hierher zu kommen. Ich bin aus Überzeugung und gerne zu Ihnen gekommen.

Denn ich glaube an eine Schweiz der verschiedenen Kulturen, der verschiedenen Parteien und der verschiedenen Meinungen.

Demokratischer Dialog

Die SVP und ganz besonders die SVP Zürich hat bekanntlich nicht gerade immer die gleiche Meinung wie der Bundesrat. Aber niemand in diesem Lande hat die richtige Meinung für sich allein gepachtet, nicht der Bundesrat, nicht die SVP. Über allen Parteien zu stehen kann sich nur anmassen, wer glaubt, allmächtige Unfehlbarkeit zu besitzen.

Jede und jeder in diesem Lande hat das Recht auf eine eigene, parteiliche Meinung, jede und jeder hat das Recht, für sie zu kämpfen, das Recht sie zu verbreiten.

Aber - und das ist meine Grundüberzeugung - jedes Recht beinhaltet auch eine Pflicht. Das Recht, eine eigene Meinung zu haben, bedeutet auch die Pflicht, dieses Recht anderen Parteien, anderen Landesgegenden zuzugestehen, die Pflicht, im Interesse dieses Landes der vielen Kulturen, dieser Willensnation, die nicht nur aus Zürich, nicht nur aus der Deutschschweiz und nicht nur aus der SVP besteht, die Verständigung zu suchen, den politischen Gegner verstehen zu wollen und Lösungen anzustreben, Lösungen für alle Menschen und für die Schweiz.

Diese Pflicht hat auch der Bundesrat. Und deshalb bin ich als Bundespräsident hierher gekommen: Weil ich an das demokratische Gespräch glaube.

Ebenso glaube ich daran, dass dieser Staat beweglich sein muss.

Besonders warm war der Applaus nicht, als ich in meiner eigenen Partei die Überzeugung darlegte, dass der technologische Wandel, der globale Markt, die Liberalisierung in unseren Nachbarländern unser Land zu Veränderungen zwinge, dass die Swisscom selbständiger agieren können müsse, dass die Post neue Einnahmequellen brauche, dass sich die SBB dem Wettbewerb stellen und dass der Strommarkt geöffnet werden müsse.

Der Staat muss sich wandeln

So wie die Einen am Beamtenstatus festhalten wollten und der guten alten Zeit nachtrauern, als es noch üblich war, ein Leben lang beim selben Arbeitgeber zu dienen, dafür aber auch einige Sicherheit zu haben,

so trauern Andere dem Umstand nach, dass sich die Grenzen geöffnet haben. Sie stören sich weniger an der Tatsache, dass wir innert Stunden auf einen anderen Kontinent fliegen können, sondern sie stören sich daran, dass die Leute von dort dasselbe tun und zu uns kommen können, dass die Schweiz von jedem Krieg auf dieser Welt, von Katastrophen, von Hungersnöten auch direkt betroffen ist, weil die Menschen auch bei uns Schutz, Hilfe, Arbeit und Möglichkeiten fürs Überleben suchen.

Und so weiss ich, dass auch hier der Applaus trotz dem Versprechen in der Einladung nicht besonders warm sein kann, wenn ich meine Überzeugung vertrete: Die Überzeugung nämlich, dass wir uns vor der Welt nicht abkapseln können, dass wir dieser veränderten Welt ins Auge zu schauen haben. Wir haben uns auf sie einzurichten, wir haben sie mitzugestalten, wir haben beweglich zu bleiben.

Diese Idee ist weder neu noch besonders umwälzend, ein anderer Schweizer, Jeremias Gotthelf – ein Pfarrerssohn, hat ungefähr dasselbe vor 160 Jahren in seinem “Bauernspiegel” geschrieben. (Ich lese darin manchmal am Sonntag Morgen – er ist also ein bisschen mein “Purezmorge”.) Gotthelf schreibt, in jeder Gemeinschaft müsse nicht nur über die Einhaltung der Ordnung gewacht werden, sondern auch “für fortdauerndes stetiges Reformieren, so dass Revolution nie nötig wird. Denn nur dort entsteht Revolution, wo man das Reformieren vergisst.”

Ein wichtiger Gedanke, und so hoffe ich, dass der Richtige unter Ihnen die Jubiläumsausgabe von Gotthelf an der Tombola gewinnen möge.

Auch zu Gotthelfs Zeiten hat “stetiges Reformieren” nicht geheissen, die legitimen schweizerischen Interessen zu verleugnen. Das heisst es natürlich auch heute, in der Zeit nach 1989, nicht.

Die Folgen von 1989

1989 ist eines der wichtigsten Jahre in der neueren Geschichte: Sie denken jetzt: Ja natürlich, damals fand doch die erste Albisgüetli-Tagung statt! Ich habe einen ähnlichen Irrtum begangen damals und fand das Jahr wichtig, weil die PUK den Fichenskandal ans Tageslicht brachte.

Nein, 1989 ist die Berliner-Mauer gefallen und ich bin überzeugt, dass sowohl die entdeckten Fichen als auch die Albisgüetli-Tagung mit dem Mauer-Fall etwas zu tun haben.

Mit dem eisernen Vorhang verschwand auch der ideologisch und geographisch klar definierte politische Feind, der uns zuvor trotz aller Differenzen zusammengekittet hat. Auch bei uns kam Verborgenes aus dem kalten Krieg zum Vorschein, Allianzen brachen auseinander, es gab politische Neuorientierungen. Eine davon führte zu einer Aufbruchstimmung, zum Infragestellen und Aufheben von Grenzen, ebenfalls zum Wunsch nach einer durchlässigeren Landesgrenze. Es gab aber auch eine Gegenbewegung. Sie traute dem neuen Gesicht Europas nicht, sie sah nicht ein, weshalb Bewährtes in Frage gestellt werden sollte. Ein Teil dieser Gegenbewegung traf sich 1989 erstmals hier im Albisgüetli.

Seither hat sich Vieles verändert.

Der Bundesrat hat letzte Woche einen Schlussstrich unter die Fichenaffäre gezogen und die Akten definitiv dem Archiv übergeben (Das heisst jetzt nicht, dass ich mir wünsche, dass Sie auch einen Schlussstrich unter das Albisgüetli ziehen sollten). Einige ehemals kommunistische Ostblockstaaten werden Mitglied der EU. Ein Sozialdemokrat kommt an die Albisgüetlitagung, die SVP geht ins Volkshaus und bietet seit heute auf ihrer Internetseite einen Link zu meiner Homepage an.

 

Die vertraute Welt um uns herum hat sich gewandelt, sie tut es weiterhin und sie tut es so rasch, dass wir ihre neue Gestalt gar nicht richtig wahrnehmen können.

Viele fühlen sich deshalb überrollt. Sie machen sich Sorgen um die Zukunft, sie haben Bedenken, lieb Gewonnenes zu verändern, sie fürchten das Neue und Fremde und sie möchten die Identität, das bekannte Gesicht der Schweiz bewahren.

Wandel liegt in unserem Interesse

Die Schweiz wird ihre Identität und ihre Rolle in Europa und in der Welt aber nur wahren können, wenn sie sich bewegt und sich auf die Veränderungen ringsum einstellt. So wie wir uns dem Wandel der Märkte in aller Welt und der Technologie nicht verschliessen dürfen, so dürfen wir auch die Augen nicht davor verschliessen, dass unser Land neue Aufgaben in der internationalen Staatengemeinschaft hat. Diese Aufgaben zu erfüllen – das will ich betonen – liegt in unserem eigenen Interesse.

  • Es ist in unserem eigenen Interesse, wenn wir, statt der UNO einfach Geld zur Verfügung zu stellen – wie es heute der Fall ist - als vollwertiges Mitglied der UNO auch mitentscheiden, was damit geschieht.
  • Es ist in unserem Interesse, wenn wir vertraglich klar geregelte Verhältnisse mit unseren Nachbarländern, schaffen, die ihrerseits in der EU vereinigt sind. Es ist in unserem Interesse, in der EU selbstbewusst mitreden zu können, statt leicht widerwillig Reglemente so genannt autonom nachzuvollziehen. Es nützt nichts, wenn wir hier einfach “nein” sagen. Ich gebe zu, es nützt auch nichts, wenn wir einfach “ja” sagen. Es gibt aber auch ein “ja, aber”, und über dieses “aber” sollten wir uns unterhalten.
  • Es ist ebenfalls in unserem Interesse, wenn wir mithelfen, Kriege zu verhindern oder zu beenden. Denn Kriege und Katastrophen bleiben heute nicht mehr einfach weit entfernt draussen in der Welt. Sie kommen zu uns – als Flüchtlinge, als Klimaveränderungen, als Wirtschaftskrisen. Die Welt kommt zu uns aber auch in Form von Gütern, die wir sonst nie konsumieren könnten, in Form von kulturellen Einflüssen, auf die niemand verzichten will, aber auch als Chancen, die unsere Wirtschaft im Ausland wahrnehmen kann, als Möglichkeiten zur Ausbildung, die unsere Jugend hat und die meine Generation in diesem Ausmass nie gekannt hat. Weil wir die Welt nicht aussperren können, müssen wir uns an der Friedenssicherung in der Welt beteiligen.
  • Es ist auch in unserem Interesse, wenn wir uns für benachteiligte Weltregionen einsetzen und die Armut dort bekämpfen, wo sie entsteht. Jeder Franken, den wir in die Entwicklungszusammenarbeit geben, hilft Menschen, nicht zu so genannten Wirtschaftsflüchtlingen zu werden.
  • Es ist in unserem Interesse, an der weltweiten Friedensarbeit und am Vorbeugen von Kriegen mitzuhelfen – und zwar aktiv. Es gibt beherzte Schweizerinnen und Schweizer, die dies gerne tun - die sich allerdings auch schützen möchten, wenn sie angegriffen würden.
  • Es ist in unserem Interesse, eine Integrationspolitik zu entwickeln, statt gegen alles Fremde aufzuwiegeln. Wir haben Erfahrung im friedlichen Zusammenleben der vier Kulturen in der Schweiz und darum wissen wir: Das Rezept heisst Respekt und es heisst vor allem Integration. Integration nützt nicht nur den Zugewanderten, sie nützt auch uns. Das können wir im Sportteil jeder Zeitung lesen, hier zum Beispiel die Mannschaft der U15, der Schweizer Fussball-Nationalmannschaft der talentiertesten unter 15jährigen. Beim letzten Match vor der Winterpause spielten: Misteli, Aellen, Sprunger, Barras, Geiger, Salatic, Schlauri, Fischer, Voser, Cokmüs, Fejzulahi, Frrokaj, Zverotic, Maksimovic, Malenovic, Schneuwly. Das Goal schoss übrigens Zverotic aus Wil, SG.

Wie vielen machte es zunächst Mühe, Kubilay Türkyilmaz als Schweizer Name zu akzeptieren? Meine Schwiegermutter hat ihn von allem Anfang an stets Köbeli Bürkliplatz genannt und damit gezeigt: Soo verschieden sind diese Kulturen denn auch wieder nicht.

Sich ändern oder verändert werden?

Wer sich nicht ändert, bleibt stehen und wird überholt. Wer rastet, der rostet (würde die Autopartei sagen, wenn es sie noch gäbe...). Wer sich nicht verändert, wird verändert.

Unsere Demokratie hat sich seit 1848 immer wieder verändert. Denken wir nur an die unzähligen Anpassungen der Bundesverfassung, die Schweizerinnen und Schweizer, seit es die Eidgenossenschaft gibt, immer wieder beschlossen haben. Gesetzesreferendum und Verfassungsinitiative wurden eingeführt. Die politischen Grundrechte wurden nach dem Landesstreik durch soziale Grundrechte erweitert, wir haben die AHV geschaffen, Regionen übergreifende Infrastrukturen ausgebaut. Und hat nicht das Frauenstimmrecht auch Ihrer Partei gute Vertretungen in Parlamenten und Regierungen gebracht?

Der Staat ist nichts Lächerliches

Alle diese Erneuerungen sind von Leuten vorangetrieben worden, denen die Schweiz am Herzen lag: von Patrioten eben. Sie haben den demokratischen Dialog geführt, sie haben mit anderen um Lösungen gerungen, sie haben den Kompomiss gesucht und schliesslich gefunden. Sie haben der Meinung der Anderen nicht einfach ein kategorisches “Nein” entgegenschleudert, sie haben sich über den Staat nicht lustig gemacht, sie haben an den Wert des Staates geglaubt.

Die Ordnung der Menschen untereinander ist ja nicht einfach gegeben. Wir müssen uns auf Grundsätze und Spielregeln einigen, wir müssen Institutionen bestimmen, die diese gerecht und vernünftig anwenden. Das Ganze nennt sich Staat, und es tut mir weh, wenn er verhöhnt wird. Denn wer, wenn nicht der Staat, schafft die Atmosphäre, in der wir uns verständigen? Wir brauchen stabile Institutionen. Je wackliger sie sind, desto zerbrechlicher wird eine Gesellschaft.

So wenig wie ich einverstanden bin mit dem Slogan der Achtziger-Bewegung “Macht aus dem Staat Gurkensalat”, so wenig kann ich die Anfeindungen billigen, wie sie zum Beispiel gegenüber Adolf Ogi als Bundesrat und Bundespräsident geäussert wurden, und genau so wenig akzeptieren mag ich den Ausdruck “Classe politique” oder die Gleichstellung von Service public mit sozialistischer Staatswirtschaft. Zudem möchte ich anregen: Wählt für vermeintlich negative Ausdrücke nicht ständig französische Formen!

Natürlich muss der Staat nicht alles selbst zur Verfügung stellen, was seine Bevölkerung nötig hat. Aber ich bin der Meinung, der Staat müsse Leistungen garantieren, wenn es der freie Markt nicht kann. Und dieser kann nicht alles oder will nicht alles tun. Ich glaube nicht, dass die Ems-Chemie das Kulturprozent einführen will.

Wenn es der Staat nicht tut: Wer sorgt für Schulen und gute Spitäler? Wer kümmert sich darum, dass alle Menschen in diesem Land (auch finanziell) würdig alt werden können? Wer sorgt für die Bahnen, die Poststellen, das Strassennetz? Wer hilft den Bauern? Wer garantiert, dass Randregionen und alle Teile der Bevölkerung am sozialen und wirtschaftlichen Leben teil haben können? Wer, wenn nicht der Staat, schafft Gerechtigkeit? Wer sonst kümmert sich darum, dass unsere Kinder und deren Kinder dereinst in einer intakten Umwelt leben und saubere Luft atmen dürfen?

Neue Rechte, neue Pflichten

Der Staat kann nicht alles, und er soll auch gar nicht alles können. Wir wollen keinen alles umfassenden Apparat, der uns von jeder Verantwortung entbindet, von dem wir alles einfordern dürfen und dem wir schliesslich an allem die Schuld geben können: die Schuld an Naturkatastrophen ebenso wie die Schuld an der weltweiten Migration.

Trotzdem muss der Staat auch neue Aufgaben übernehmen, zum Beispiel in der Sozialpolitik. Denn diese hat völlig neue Dimensionen gewonnen, Dimensionen, die sich jenseits von Rentenalter und ausgeklügelten Versicherungsformeln öffnen:

  • Eine Sängerin, die auch unsere Hitparaden anführt, hat ein Embryo geschaffen, das jetzt in einem Kühlschrank wartet, bis sie es austrägt.
  • An Tieren wird erforscht, wie dereinst für jeden Menschen ein ganz persönliches menschliches Ersatzteillager geschaffen werden könnte.
  • Der holländische TV-Produzent, der Big Brother kreierte, (und dank dem TV 3 über die Runden kommt) will neu die Sendung “Ich will ein Kind!” lancieren, wo eine Frau am TV aus verschiedenen Kandidaten den Samenspender für ihr Kind auswählen kann.

Die Spirale dreht weiter.

Bei diesen neuen Freiheiten hat der Staat die Pflicht, Grenzen zu setzen.

  • Wir können unser Leben dank Forschung und Spitzenmedizin verlängern. Auf der anderen Seite wollen wir darüber bestimmen, wann wir dem eigenen Leben in Würde ein Ende setzen.

Auch das sind sehr schwierige und heikle Fragen. Welche Rolle hat der Staat bei ihrer Beantwortung? Welche der Einzelne, welche die Familie? Auch hier meine ich: Der Staat kann nicht alles. Er darf auch nicht alles. Aber er darf die Leute in ihren Schwierigkeiten auch nicht allein lassen. Solche Entscheidungen haben weder die Wirtschaft noch die Forschung noch die Pharmaindustrie zu steuern. Denn dies sind Fragen, die uns alle angehen.

Ich will hier nicht Rezepte propagieren. Das kann ich auch gar nicht, denn auch ich suche noch nach Antworten. Aber es liegt mir daran, dass wir uns unserer Verantwortung bewusst sind, unserer Verantwortung auch, über diese schwierigen Themen zu sprechen, miteinander zu sprechen.

Ich bin immer wieder gefragt worden, warum ich ins Albisgüetli gehe. Warum? Um zuzuhören, aber auch um zu Ihnen zu sprechen. Weil ich an ein Gespräch als Grundlage der direkten Demokratie glaube.

Gotthelf hat dies so auf den Punkt gebracht: “Ein Unheil der Zeit ist es, dass (...) die geistigen Kräfte sich immer mehr absondern und gegenseitig schikanieren, so dass der Staat mehr und mehr der Schneiderfahne (also einem Flickenteppich) ähnlich wird, der bekanntlich aus lauter Lappen dürftig zusammengenäht ist, wo keiner zum anderen passt und wo jeder vom anderen strebt. Wie wäre es, wenn die, welche den Leib und die, welche die Seele (des Staates) doktern sollen, den Anderen ein Beispiel gäben, und wieder einig würden und Hand in Hand dokterten?”

Wir kommen um ein Gespräch also nicht herum.

Um Ihnen dies zu sagen, bin ich ins Albisgüetli gekommen.