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Ist die Zukunft planbar?

Keynote WDA
Uni St. Gallen, 29. August 2016
Moritz Leuenberger

Von der Schwierigkeit zu planen

Planung des Privatlebens

Beginnen wir mit der einfachsten, der eindimensionalen Planung, derjenigen von Entscheiden, die wir ganz selbständig fassen können, und die nur uns allein betreffen. Schon sie erweist sich oft als unverlässlich.

Unsere Vorstellungen, wie wir unser Leben oder unseren Beruf gestalten wollen, unsere Überzeugungen, an die wir einst felsenfest glaubten, passen wir neuen Umständen an, auch unseren eigenen Meinungsänderungen. Wir wechseln wie ein Schiff, das sich immer wieder auf neue Winde und Wellen einstellen muss, den Kurs, weil wir zu neuen Einsichten gelangen. Mehr noch, wir ändern nicht nur den Kurs, sondern auch das Ziel selber, wir brechen zu neuen Ufern auf, weil wir unsere eigene Meinung ändern.

Wie mancher – und wie manche - hat sich geschworen, nie heiraten zu wollen. Und hat sich dann anders entschlossen und schwor ewige Treue.  Und dann kam es wieder anders:

Mehr als 40 000 Mal schwören sich jedes Jahr Paare in der Schweiz die ewige Treue. Mehr als 20 000 Mal sprechen die Gerichte eine Scheidung aus. Die Planung in der zweiten Dimension ist bereits schwieriger als diejenige, die wir für uns allein versuchen.

Die politische Planung

Und noch schwieriger als in einer Zweierbeziehung wird es in der dritten Dimension der Politik, in derjenigen, in der noch unbekannte Dritte einbezogen werden müssen. Die politische Planung eines Gemeinwesens ist um vieles komplexer. Die Rahmenbedingungen, die sich innerhalb und ausserhalb einer Gemeinschaft ändern, sind schwer unberechenbar.

Die Geschichte früherer Erwartungen und Zukunftsvorstellungen, die immer wieder überholt wurden und sich als falsch erwiesen, führt uns die Schwierigkeit langfristiger Planung plastisch vor Augen. Exemplarisch sind die Diskussionen um frühere Investitionen in der Energiepolitik. Wir lernen immerhin aus den heutigen Erklärungen der Manager von Stromkonzernen, dass niemals eine falsche Strategie gewählt wurde, sondern dass, völlig perfid, einfach eine andere Entwicklung eintrat, die der Strategie nicht entsprach.

Wissenschaftliche Voraussagen

Auch die Wissenschaft kann nicht besser in die Zukunft blicken, selbst nicht die Demographie.

Die Geschichte der Bevölkerungsprognosen ist eine Geschichte der Irrtümer. Das macht uns auch gegenüber heutigen Vorhersagen etwas zurückhaltend. 

Montesquieu war der Ansicht, die Erdbevölkerung im Altertum sei zehnmal so groß gewesen wie in seiner Gegenwart. Daraus schloss er, die Entwicklung gehe so weiter und die Erde sei in zwei Jahrhunderten eine Einöde: „Voila, mon cher Usbeck, la plus terrible catastrophe qui soit jamais arrivée dans le monde!“

Das Eidgenössische Statistische Amt kam vor ca 75 Jahren zum Schluss, die Bevölkerung der Schweiz werde noch bis zu einem Maximum von 4, 2 Mio wachsen und dann langsam absinken.

In einer Studie für Europa wurden für 1960 eine Bevölkerung von 421 Millionen als Maximum angegeben; von da an werde sie allmählich abnehmen.

In seiner Festrede gestand Rektor Prof. Wilhelm Bickel am dies academicus 1967 an der Uni ZH, wie viele seiner eigenen wissenschaftlichen Prognosen sich nachträglich als falsch erwiesen.

Künftige technologische und gesellschaftliche Entwicklungen

Ebenso schwierig ist es, technologische Entwicklungen voraus zu ahnen. So wurde im 19. Jhdt. vorausgesagt, das rasche Wachstum des Verkehrs führe dazu, dass die Städte eines Tages im Pferdemist ersticken würden. Dank der Erfindung der Eisenbahn und der städtischen Strassenbahnen konnte dies abgewendet werden. Dafür entstand eine heftige Diskussion über die gesundheitlichen Schäden, welche die unnatürliche Geschwindigkeit der Eisenbahnen von über 35 Stundenkilometern verursachen würde. Wer erinnert sich heute daran, dass es Pläne für ein unterirdisches Atomkraftwerk unter dem Bundesplatz Bern gab? Oder für ein mit Atomkraft angetriebenes Automobil, ein Atommobil made in Switzerland?

Wir kennen die späteren Erkenntnisse über Technologien nicht, von denen wir so überzeugt sind: Wir wissen heute leider mehr und anderes über DDT, Röntgen, Asbest  und wir wissen noch zu wenig über Nanotechnologie und nicht ionisierende Strahlen.

Wir wissen auch nicht, welche gesellschaftspolitischen Entwicklungen sich anbahnen:

Wir schwimmen selber in gesellschaftspolitischen Modeströmungen und werden von diesen geprägt, ohne zu realisieren, wie wenig autonom wir sind. Noch viel weniger erahnen wir, was unsere Nachfolger prägen wird. Wir wissen nicht, wie Menschen, die künftig die Geschicke der Staaten und der Gesellschaft leiten, denken und handeln werden.

In meiner Rücktrittsrede 2010 stichelte ich gegen die damals kernenergiefreundliche Mehrheit im Bundesrat, ich hätte zwar «115 Tunnel aber null KKW gebaut.» Viele Parlamentsmitglieder und eine Bundesrätin schüttelten etwas indigniert den Kopf. Niemand rechnete damit, dass gerade sie wenige Monate später den Ausstieg aus der Atomkraft verkünden würde.

Es gibt immer wieder Wenden, die in einem bestimmten Zeitpunkt überfällig sind und dann ausgerechnet durch diejenigen herbeigeführt werden können, die sich vorher dagegenstemmten.

Deswegen sind sie aber auch glaubwürdiger und umso wirksamer waren die Wenden bei der Beendigung des Algerienkrieges durch Charles de Gaulle oder die Intervention Deutschlands im Balkankrieg, welche der Pazifist Joschka Fischer vorantrieb.

Wir werden von künftigen Entwicklungen überrascht, aber wir können auch rückblickend nicht mit Sicherheit sagen, welche Auswirkungen eine andere Planung oder ein anderer Entscheid oder eine andere personelle Besetzung erwirkt hätte.

Planung in der Demokratie

Das alles stellt aber keineswegs die Planbarkeit in der Demokratie in Frage, auch nicht in der direkten Demokratie.

Ich bin im Gegensatz zu Kollegen aus Deutschland und Frankreich der Überzeugung, eine direkte Demokratie sei zu viel längerfristiger Planung fähig als eine repräsentative Demokratie. Der Souverän, die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger bilden die stabilere Gewalt als eine im Rhythmus der Parlamentswahlen stets wechselnde Regierung.

Der soeben eingeweihte Basistunnel, die ganze Neue Eisenbahn-Alpentransversale NEAT wäre in einer repräsentativen Demokratie kaum im ursprünglich geplanten Zeitraum erstellt worden. Das beweisen Projekte wie der Tunnel Lyon / Turin, Stuttgart 21 oder der Flughafen Potsdam Berlin.

Die politische Planung über die Zeit einer Amtsperiode hinaus ist in einer repräsentativen Demokratie unberechenbarer als in der direkten.

Die Energiewende in Deutschland zeigt ebenfalls, wie schwierig eine politische Agenda zu planen ist:

Schauen wir auf die Koalitionsverträge in Deutschland: Bei rot-grün 2002 stand nichts von Ausstieg aus der Atomenergie. Die erste schwarz-rote Koalition beschloss den Ausstieg aus der Kernenergie. Er wurde nicht vollzogen. Später, 2009 (schwarz-gelb), wurde nun im Gegenteil die Verlängerung der Laufzeiten deutscher KKW vereinbart: Tatsächlich wurde dann der Ausstieg und die Energiewende in dieser Koalition beschlossen (ohne grün und ohne rot und ohne dass es in einem Vertrag gestanden hätte).

Ob es Diktatoren einfacher haben? Führer, die sich selber für Gott – oder für seinen Auserwählten – halten, planen ihr eigenes Reich, das ihnen und nur ihnen gehört, in Dimensionen der Ewigkeit. Herrscher grosser Reiche planen in unendlichen Horizonten. Das fällt ihnen auch deshalb leicht, weil sie von ihrer eigenen Unsterblichkeit überzeugt sind. Die Pharaonen liessen sich in den Pyramiden einbalsamieren. Tutanchamun sieht noch heute beinahe so ewig jung aus wie Michael Jackson und gleicht ihm auffallend. Und doch konnte er nicht alle seine Pläne verwirklichen.  Tausendjährige Reiche währten einen Bruchteil ihrer geplanten Dauer. Persepolis heute eine Ruine.

Die zeitliche Dimension des Planens

Je weiter der Zeithorizont, desto unsicherer die Planung. Auf tausend oder gar eine Million Jahre planen zu wollen, ist absurd und vermessen.

Hochradioaktive Abfälle sollten eine Million Jahre sicher gelagert werden können. Diesen Zeitraum kann sich kein Mensch vorstellen. Nach über tausend Jahren sollten sie noch rückholbar sein. Was für Verhältnisse werden dann wohl herrschen?

Wie können wir mit den Generationen, die in tausend Jahren leben werden, überhaupt kommunizieren? Die NAGRA hat eine ganze Bibliothek mit Dissertationen über diese Problematik. (Auf einer Dissertation steht auf der ersten Umschlagseite ein Hinweis der Druckerei: „Die Tinte dieser Arbeit wird bei optimalen Bedingungen etwa 200 Jahre lang lesbar sein.) Gibt es die Schweiz in tausend Jahren noch? Wenn wir die Grenzverschiebungen in den letzten 1000 Jahren auf der Welt anschauen, müssten wir meinen, wohl eher nicht.

Wie kurzsichtig mutet es da an, wenn heute über die Endlagerung der Abfälle aus der Perspektive von Kantonsgrenzen gestritten wird.

Gewiss gab es immer wieder Propheten, Schriftsteller, Philosophen oder Politiker, die eine Entwicklung über Jahrhunderte richtig voraussahen. Doch das prozentuale Verhältnis zu all denjenigen Voraussagen anderer Propheten, die nicht eintraten, entspricht wohl demjenigen eines Samens, aus dem tatsächlich eine neue Blume sprießt, zu den Millionen von Samen, die im Wind verfliegen.

Diese Beobachtung soll nicht zu Resignation führen, sondern zunächst zu einer gewissen Bescheidenheit. Ich schätze zwar die Arbeit von Denkfabriken oder Think Tanks, doch mein Vertrauen, dass sie uns die Zukunft über längere Zeit verlässlicher voraussagen als Kaffeesatzleserinnen, ist gering. Sodann sollten wir die Dimension des Planens nicht quantitativ, das heisst auf eine möglichst lange Zeit hinaus, gestalten, sondern qualitativ, also inhaltlich.

Nicht die Langfristigkeit unserer Gestaltungsmöglichkeiten ist die entscheidende Frage, sondern die ethische Dimension unseres Handelns.

Die ethische Dimension der Planung

Mit der Distanz verliert das Gewissen an Schärfe

Welche inhaltlichen Kriterien gelten für die Planung?

Dazu eine erste Beobachtung: Unser Gewissen verliert an Schärfe, je weiter wir von den Wirkungen unseres Handelns entfernt sind. Mit der Distanz schwindet auch die Verantwortung.

Das gilt räumlich: Charlie Chaplin sagte: Wenn du eine Rauferei in der Totale siehst, musst du lachen. Siehst du sie in einer Nahaufnahme, hast du Mitleid. Das Mitleid mit den Menschen in Syrien oder mit Flüchtlingen in den Lagern in der Türkei oder im Libanon ist geringer als das Mitleid mit dem einen Vater, der weinend seinen toten Sohn in den Armen hielt.

Das Gewissen  erlahmt auch gegenüber Menschen in anderen Ländern und Kontinenten. Das erleben wir in Klimaverhandlungen und in der Flüchtlingspolitik, wo Stachelzäune als Lösung vorgeschlagen werden.

Es gilt auch zeitlich. «Nach uns die Sintflut» ist nur die krasseste Zuspitzung einer an und für sich ganz natürlichen Erlahmung der Vorstellungskraft auf unvorstellbare Zeiträume hinaus. Wir planen für unsere Kinder und für unsere Grosskinder. Sie kennen wir und haben einen Bezug zu ihnen. Den Menschen in tausend oder mehr Jahren fühlen wir uns noch weit weniger verpflichtet. Wir verändern, sei es fahrlässig oder aus Unwissen, die Welt mit Folgen, die jede zeitliche Vorstellungskraft sprengen. Die Folgen der Abholzung der Wälder durch die Römer in Istrien und Dalmatien oder der Trockenlegung des Aralsees durch die Sowjetunion sind heute noch offensichtlich und bleiben irreparabel. 

Die Solidarität der Generationen

Cicero, Staatsmann und Philosoph schrieb in «De finibus bonorum et malorum»: „Es gilt als unmenschlich, ja verbrecherisch zu sagen, nach unserem Tode möge doch der Weltbrand über alle Länder hereinbrechen. Aus dieser Erkenntnis folgt (umgekehrt) die Verpflichtung, dass wir auch für künftige Generationen, um ihrer selbst willen vorsorgen müssen.“

Die Menschen bilden eine Gemeinschaft von Generationen, wo jede für die andere verantwortlich ist. Auch wir verdanken unser Leben den Vorfahren. Unser kurzes Leben nach einer Erdgeschichte von Milliarden Jahren ist ein Privileg, das uns verpflichtet, die Erde so weiterzugeben, wie wir sie übernahmen. Wir haben daher eine Verantwortung gegenüber künftigen Generationen und müssen ihnen die Erde so hinterlassen, dass sie ihr eigenes Leben und ihre eigene Freiheit so leben können, wie wir es können.

Irreversible Eingriffe in die Lebensgrundlagen

Das verbietet Veränderungen an der Natur dann, wenn sie nicht rückgängig gemacht werden können, etwa die Ausrottung einzelner Tierarten. Wir haben nicht das Recht, Probleme zu hinterlassen, die wir für uns selber als unzumutbar betrachten. Wir dürfen nicht die Erde als Abfallhalde hinterlassen. Wir selber müssen diesen Abfall beseitigen und wenn wir es nicht können, dann haben wir kein Recht, ihn anzuhäufen. Es ist ethisch nicht vertretbar, ein Risiko, das wir für uns nicht eingehen wollen, einer künftigen Generation zuzumuten, die in tausend Jahren leben wird. Die Maxime gegenüber künftigen Generationen muss sein, ihnen nur das zuzumuten, was wir für uns ebenfalls ausdrücklich akzeptieren würden.

Hinterlassen von Schulden?

Wenn kommende Generationen unsere Schulden bezahlen muss, ist sie nicht frei. Bei Investitionen zugunsten der kommenden Generation ist dies etwas Anderes: Die NEAT wird zu einem Viertel durch Verschuldung bezahlt. Das ist legitim, weil es um eine Investition zugunsten der künftigen Generation geht, von der sie auch profitiert. Nicht legitim sind aber Schulden, die wir anhäufen, um uns selber einen Lebensstandard zu gönnen, den wir selber nicht bezahlen könnten. Das ist ungerechtfertigte Bereicherung. Wenn wir Renten beziehen, die nur durch die Nachkommen bezahlt werden, ist das parasitär.

Rentenreform

Der Widerstand gegen Rentenreformen in Frankreich wie in der Schweiz bedeutet dann eine Verletzung der Solidarität mit künftigen Generationen, wenn er die Renten durch Verschuldung bezahlt werden sollen. Wir diskutieren gegenwärtig über eine Verlängerung des Rentenalters von zwei Jahren. Es geht aber darum, dass es Mitmenschen gibt, die unter Umständen von 75 bis zu 80 arbeiten könnten.

Die Demokratie ist zwar zu Planung fähig. Abe sie neigt auch zu Egoismus. Von der NEAT profitieren die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger auch, nicht nur ihre Kinder. Deswegen war diese Planung möglich. Aber wenn es darum geht, dass die jetzige Generation auf etwas verzichten müsste, wird jede Reform schwierig. Das betrifft insbesondere die Rentendiskussion. Neue Modelle müssten wegen der Trägheit und wegen der stetigen Gefahr des Egoismus in einer Demokratie vorgelebt werden. Erst wenn Modelle über die Lebensarbeitszeit in KMU oder Grossbetrieben ausprobiert werden und sich bewähren, werden sie je mehrheitsfähig sein.


 

Zusammenfassend drei Schlussbemerkungen:

1. Die Qualität politischer Planung besteht nicht darin, möglichst lange zum voraus, wenn möglich in tausenden von Jahren planen zu wollen. Sie besteht vor allem in der Demut hinsichtlich unserer zeitlichen und geistigen Horizonte.

 

2. Das erfordert Solidarität gegenüber Menschen, die wir nicht kennen, weil sie an einem anderen Ort leben. Sie können eines Tages bei uns sein und wir müssen ihnen in die Augen schauen. Diese Verbundenheit muss auch gegenüber Menschen gelten, die wir gar nie kennen werden, weil sie nach uns geboren werden. Das betrifft alle politischen Bereiche, Energie-, Klima-, Bildungs-, Finanzpolitik.

 

3. Planen bedeutet immer, die Zukunft zu denken und sie zu gestalten. Das bedingt Mut zum Aufbau. In der direkten Demokratie wird dieser Mut von den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern in Wahlen und noch mehr in den Sachabstimmungen umgesetzt. Eines dieser Werke war die NEAT.

Mehr und mehr wird aber Demokratie nicht als aufbauende Gestaltung des Gemeinwesens verstanden, sondern der blosse Ausdruck einer Unzufriedenheit. Wir leben in den USA und in Europa in einer Epoche populistisch hochgepeitschter Unzufriedenheit. Das führt dann zu unreflektierten Reaktionen, die wir heute tatsächlich hören müssen, nämlich: „Wir brauchen keine Solidarität!“, „Wir brauchen keine Menschrechtskonvention!“ „Es gibt zu wenig Rassisten!“ Der Aberwille mancher Engländer führte aus dieser destruktiven Grundhaltung direkt zum Brexit.

In der vergifteten Zone des Misstrauens, der Bosheiten und Beschimpfungen, wie wir sie im Netz täglich lesen müssen, ist das Gegenteil von Aufbau, von der Bereitschaft, etwas für die Zukunft zu planen. Das permanente und reaktionäre Nein zu allem politisch Geplanten, ja zu allem politisch Erreichten ist ideenlos und zerstörerisch. Wenn wir die Zukunft planen, muss diesem reaktionärem Defätismus die Stirne geboten werden, damit wir etwas aufbauen können, das auch kommenden Generationen dient. Erst dann ist die Planung der Zukunft überhaupt möglich. Ohne sie verkümmern wir als blosse Verwalter und Zerstörer dessen, was bisher von unseren Vorfahren geplant und verwirklicht wurde.

Und auch wenn wir uns verplanen, selbst wenn alles anders kommt als wir wollen: Statt dass wir nur resignieren und reklamieren, ist es viel zukunftsfroher, wenn wir wagen, die Zukunft zu planen.