«Einmal entfuhr es mir: ‹Hört das denn nie auf?›»
Interview mit Claudia Blumer, Tagesanzeiger.ch, 1. September 2011
Tagesanzeiger: Erinnern Sie sich an den Moment, als Sie vom Terroranschlag in New York erfahren haben?
Moritz Leuenberger: Ich war in einer Sitzung und erfuhr die Geschehnisse mit etwa zwei Stunden Verspätung. Ich hatte aber trotzdem noch genügend Zeit zu realisieren, was zu tun ist und wie ich öffentlich Stellung nehmen wollte zu einer Katastrophe von globalem Ausmass, die auch unser Land betraf.
War die Informationspanne ein Zeichen dafür, dass es Zeit brauchte, um die Bedeutung des Ereignisses zu realisieren?
Das war nicht der Grund. Die Bundeskanzlei fand offenbar den Draht zum Bundespräsidenten nicht genügend schnell. Die Rotation des Bundespräsidiums hat mitunter auch Nachteile. Über alle weiteren Katastrophen bin ich später minutenschnell informiert worden. Ich möchte eigentlich nicht länger auf diesem Umstand, der mehr eine Anekdote ist, herumreiten. Die eigentliche Katastrophe am 11. September 2001 war das Attentat in New York und nicht, dass der schweizerische Bundespräsident zu spät von ihr erfuhr.
Was haben Sie nachher gemacht?
Ich habe den Fernseher eingeschaltet, die Bilder gesehen und so wie sicher Millionen anderer Schweizerinnen und Schweizer gedacht: «Um Himmels willen, solche Bilder bin ich von Science-Fiction-Filmen gewohnt, ist das wirklich Realität?» Ja, das war es, und sie betraf uns alle. Ich entschloss mich sofort, mich als Bundespräsident an die Öffentlichkeit zu wenden. Wichtig war mir zu betonen, dass dies auch ein Angriff auf unsere politische Kultur, auf unsere offene, liberale Gesellschaft war. Die beiden offenen, verletzbaren Türme, die zum Einsturz gebracht wurden, symbolisierten ja für viele Menschen auch Freiheit und Offenheit. Dazu wollte ich Stellung nehmen und sagen, dass wir an unseren Werten festhalten wollen und auch, dass wir nicht in einen blinden Racheaktivismus verfallen dürfen. Was sich später in Afghanistan und im Irak abspielen sollte, mussten wir ja bereits in Ansätzen ahnen.
Beim Attentat in Norwegen reagierten die Europäer vergleichsweise gelassen…
Das finde ich nicht unbedingt. Die beiden Anschläge sind ja auch nicht gleichzusetzen. 9/11 war eine kriegerische Erklärung im Kampf der Kulturen. Wenn ein Täter zuschlägt wie in Norwegen oder auch in Zug im Herbst 2001, sind das Anschläge von Wutbürgern, von hasserfüllten, kranken Verbrechern. Diese gibt es in einer Gesellschaft, in der sie sich die technischen Hilfsmittel beschaffen können, mit katastrophalen Folgen. Hier schlummert das Böse im Täter, in unserer eigenen Gesellschaft. Anders als bei 9/11, wo der Angriff von aussen kam.
Wie haben Sie den Katastrophenherbst 2001 als Bundespräsident erlebt? Erinnern Sie sich an verschiedene Phasen?
Mit 9/11 ist ein Symbol des globalen Welthandels eingestürzt, mit dem Swissair-Grounding wurde das Symbol Schweizer Kreuz zum Grounding gebracht. Beim Attentat in Zug war ein Milizparlament Gegenstand des Angriffs, also ein Symbol unserer Demokratie. Beim Unfall im Gotthardtunnel ging es um das Symbol Gotthard. Diese Summierung symbolträchtiger Katastrophen hat uns alle erschüttert. Darum haben wir mit Gefühl, Emotionen, Trauer reagiert. Ich habe meine Trauer auch durchaus gezeigt. Einmal entfuhr es mir: «Hört das denn nie auf?» Doch als Politiker darf ich es nicht bei den Gefühlen bewenden lassen. Ich muss ein Ereignis auch einordnen, erklären, und ich muss Perspektiven aufzeigen. Wichtig ist, dass man aus einer Katastrophe oder einem Unfall Lehren zieht. Beim Gotthard-Brand war das einfach: Die Ablüftungen wurden vergrössert und das Verkehrsregime verbessert. Wenn die Ursache einer Katastrophe gesellschaftlicher Natur ist, wie in Zug, in Oslo oder bei 9/11 internationaler Terrorismus, dann wird es schwieriger, muss aber dennoch gewagt werden.
Hat die Politik aus den Katastrophen gelernt?
In Zug wurde gehandelt, der Regierungsrat hat einen Ombudsmann ins Leben gerufen. Der Täter hatte zuvor Schmähbriefe geschrieben, man hat also ahnen können, dass in ihm ein verbrecherisches Potenzial schlummert. Möglich, dass mit diesen Präventionsmassnahmen weitere Attentate verhindert wurden. Als Bundespräsident und Bundesrat habe ich immer wieder versucht, die vielen Drohbriefe zu sammeln und professionell analysieren zu lassen, ob es gefährliche darunter hat. Das ist nie richtig gelungen. Der Sicherheitsdienst ist eher auf technische Massnahmen ausgelegt. Sollte man aber nicht auch Psychologen beiziehen? So hat man denn richtigerweise Sicherheitsschleusen eingebaut. Dass man mit einer Pistole in ein Parlament marschieren kann, das gibt es sonst ja auf der ganzen Welt nicht. Hier hat die Schweiz aufgerüstet, was ja eigentlich schade ist.
Letztlich ist das alles Symptombekämpfung, man bekämpft nicht die Ursachen.
Solche Massnahmen sind auch nötig, denn sie können Opfer vermeiden. Die Suche nach den Ursachen ist auch sehr schwierig. Es gibt nicht klare und eindeutige Ursachen, ich spreche deshalb von einem Ursachendickicht. Ökonomische Ungleichheit ist eine Hauptursache. Jeder Terrorismus ist letztlich im Gefühl begründet, ungerecht behandelt zu werden. Auch religiöser Terrorismus und seine Unterstützung ist ein Ausfluss davon, dass viele Menschen ökonomisch zu kurz kommen. Das kumuliert sich dann mit Hasspredigern, die verführen, mit Analphabetismus und Unwissen. Der Glaube etwa, als Selbstmordattentäter direkt ins Paradies zu gelangen, kann nur auf solchen Hintergründen gedeihen. Uns bleibt nichts anderes als der Versuch des Dialogs zwischen Religionen und Kulturen. Das ist ja teilweise auch gelungen. 9/11 hat zwar die Politik verhärtet, die Annahme der Minarettinitiative ist vielleicht sogar eine späte Folge davon. Anderseits haben wir jetzt den arabischen Frühling, da hatte die westliche Gesellschaft einen Einfluss auf die Leute im Maghreb, die sehen, was es bedeuten kann, in einer Demokratie mitzubestimmen. Es gibt nicht nur einen brutalen Clash der Kulturen, es gibt auch Hoffnung. An ihr müssen wir arbeiten.
Als im Herbst 2001 eine Katastrophenmeldung die andere jagte, sind Sie da nie abgestumpft?
Nicht ansatzweise. Das sind die Momente, in denen das Amt des Bundespräsidenten eine besondere Rolle bekommt. Man sagt, in der Schweiz habe der Bundespräsident mehr symbolischen Charakter, rede an Schwingerfesten und am 1. August. Diese Reden sind wichtig, aber in einer Situation, in der unser Selbstverständnis erschüttert wird, wenn Symbole fallen, dann ist der Bundespräsident gefordert. Da wäre jemand am falschen Platz, der blosse Routine abspulen würde.
Sind Sie noch zum Schlafen gekommen?
Ja, natürlich. Ich will es nicht beschönigen, die Katastrophen haben mich sehr getroffen, ich habe die Betroffenheit auch gezeigt. Aber ich hatte nicht die ganze Zeit Angst, es passiere wieder etwas. Alle Menschen verhalten sich diesbezüglich gleich: Wir verdrängen die vielen permanenten Risiken, mit denen wir alle leben. Sonst würden wir ja nicht mehr auf die Strasse gehen, denn es könnte uns ein Auto auf dem Fussgängerstreifen überfahren. Das ist auch bei einem Politiker der Fall. Wenn einer persönlich unter Katastrophen leiden würde, sodass er nicht mehr schlafen kann, könnte er seiner Aufgabe nicht mehr nachkommen.
Beim Swissair-Grounding sagten Sie: «Die Flugzeuge blieben heute am Boden, der Bundesrat ging aber in die Luft.» Sie hatten noch Sinn für Spässchen?
Das Swissair-Grounding war vor allem ein wirtschaftliches Versagen, und es gab keine Toten. Wir fanden, dass gewisse Leute eine Verantwortung dafür treffe, es gab politische Auseinandersetzungen, und es wurde auch gewäffelt.
Täuscht es, oder ist der Bundesrat in dieser Zeit näher zusammengerückt?
Nicht grundsätzlich. Bei 9/11 waren alle gleichermassen erschüttert, und alle haben gesagt, ich hätte gut reagiert. Einhelliges Lob im Bundesrat kommt praktisch nie vor, so gesehen ist man vielleicht kurz zusammengerückt. Bei der Swissair gab es aber sehr verschiedene Meinungen, ob und wie reagiert werden sollte. Anders beim Attentat in Zug, dort rückten alle zusammen. Das war vor allem die Reaktion der Zuger Regierung, die hat das auch gelebt.
Hatte man Angst?
Wir hatten nicht Angst, das wäre auch nicht gut. Angst ist eine Verengung des Herzens und des Verstandes. Es braucht genau das Gegenteil. So sind viele gegenüber dem internationalen Terrorismus wachsamer geworden. Aber von Angst darf bei den Verantwortlichen keine Rede sein.
Ihr Aufruf, nicht in Racheaktivismus zu verfallen, wurde nicht gehört.
Die Invasion in Afghanistan und im Irak war auch in den USA sehr umstritten, der grosse Sieg von Barack Obama ist wohl auch darauf zurückzuführen, dass die Amerikaner nicht goutiert haben, was Bush dort angerichtet hat. Der Bundesrat hat sich im Rahmen seiner Möglichkeiten engagiert. Wir haben uns zum Afghanistan-Einsatz geäussert, und wir haben die Invasion im Irak abgelehnt, weil der UNO-Sicherheitsrat diese nicht genehmigt hat. Wir haben deswegen das Neutralitätsrecht angewandt und keine Überflüge toleriert.
Denken Sie oft an den Katastrophenherbst?
Im Moment ziemlich viel, weil ich um Interviews gebeten werde und daran erinnert werde. Vieles muss ich hervorholen, vieles habe ich vergessen, und es kommt mir jetzt wieder in den Sinn. Ich finde die Frage wichtiger: Ist es uns gelungen, die Gesellschaft so zu gestalten, damit so eine Katastrophe wie 9/11 nicht mehr geschehen kann? Wir haben auch Fortschritte gemacht, aber nicht nur. In Holland hat sich die politische Landschaft sehr verändert, gerade wegen der Auseinandersetzung mit dem Islam, auch in Dänemark gibt es heftige Diskussionen.
Sie mussten im Herbst 2001 immer sehr schnell reagieren. Gab es Aussagen, die Sie bereut haben?
Nein. Sicher würde ich aus heutiger Sicht die Worte gewählter formulieren, aber dies erfolgt aus einer Sichtweise, die vorher nicht zur Verfügung stand. Aber die unmittelbaren Worte kamen aus der damaligen Situation, Betroffenheit und dem damaligen Wissen. Es geht ja nicht darum, immer etwas Übergescheites zu sagen, das man für immer in Stein meisseln müsste. Es sind auch emotionale Momente, und es geht darum, Emotionen zu zeigen. Korrekturen, nach Worten suchen, eine betroffene Miene – das alles ist legitim und gehört dazu. Wir sind alles Menschen, Gefühle prägen uns genauso wie der Verstand, und wir dürfen das zeigen, auch ein Politiker darf das.